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Allgemeine Online-Geschäftsbedingungen der M. Klein Textil GmbH
1. Allgemeine Bestimmungen und Vertragspartner
2. Angebote und Vertragsschluss
3. Verfügbarkeit, Lieferung & Versand
4. Preise, Zahlungen
5. Versandkosten
6. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung
8. Gewährleistung
9. Datenschutz
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Allgemeine Online-Geschäftsbedingungen der M. Klein Textil GmbH
1.1 Der Linette Online Shop wird von der M.Klein Textil GmbH, Hans-Henny-Jahnn-Weg 49-51, 22085 Hamburg, Eingetragen beim Handelsregister AG Hamburg, HRB 84310, Geschäftsführer: Michael Klein betrieben.
1.2 Für sämtliche über den Linette Online Shop abgeschlossene Verträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) M. Klein Textil GmbH (im Folgenden Linette) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die jeweils aktuelle Version kann unter dem Stichwort "AGB" jederzeit eingesehen werden. Während des Bestellvorganges erhält der Kunde durchgehend die Option, die AGB einzusehen, auszudrucken und zu speichern. Durch die Nutzung des Linette Online Shops und/oder den Abschluss der Bestellung akzeptiert der Kunde die AGB.
1.3 Abweichenden oder ergänzenden Regelungen des Kunden widersprechen wir hiermit; diese werden ausdrücklich nicht anerkannt und nicht Vertragsgegenstand. Etwas anderes gilt nur dann, wenn wir abweichenden Regelungen des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.
1.4 Das Warenangebot im Linette Online Shop richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Vorschriften (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Eine Abgabe von Waren erfolgt ausschließlich in handelsüblichen Mengen.
3. Verfügbarkeit, Lieferung & Versand
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 bis 5 Werktagen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wenn der Kunde im Rahmen einer Bestellung mehrere Produkte bestellt, für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, wird die Ware in einer gemeinsamen Sendung versandt, sofern nichts anderes vereinbart wurde. In diesem Fall gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel der Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt. Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
3.2 Kosten, die durch eine fehlerhafte Adressangabe entstehen, können an den Kunden weitergegeben werden. Für mögliche Verzögerungen oder sonstige Kundennachteile, die sich aus einer fehlerhaften Adressangabe ergeben, haftet Linette nicht.
3.3 Linette ist zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen und Teillieferungen fallen keine Versandkosten für den Kunden an.
4. Preise, Zahlungen
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert berechnet.
4.2 Sämtliche zusätzlich anfallenden Kosten, wie z.B. Einfuhrumsatzsteuer oder Einfuhrzölle, sind vom Kunden zu tragen. Alle Zahlungen sowie Gutschriften werden in der dem Kauf zugrunde liegenden Währung abgewickelt.
4.3 Der Linette Online Shop akzeptiert folgende Zahlungsarten:
• Kreditkarte (VISA, MasterCard)
• PayPal
• Vorkasse
4.3.1 Kreditkarte Bei dieser Zahlungsart wird zum Zeitpunkt des Onlinekaufs der Betrag auf der Kreditkarte des Kunden reserviert. Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte erfolgt parallel zu der Erstellung der Versandbestätigung per E-Mail. Etwaige Rückzahlungsforderungen des Kunden werden von Linette dem Kreditkartenkonto des Kunden innerhalb von 14 Tagen gutgeschrieben.
4.3.2 PayPal Bei dieser Zahlungsart wird der Kunde nach Klick-Bestätigung auf die PayPal-Seite weitergeleitet. Nach Abschluss der Zahlung über das eigene PayPal-Konto wird der Kunde aufgefordert, den Kauf im Online Shop abzuschließen. Der Kunde erhält im Anschluss jeweils eine Bestätigungs-E-Mail durch den Online Shop und durch PayPal. Etwaige Rückzahlungsforderungen des Kunden werden seinem PayPal-Konto gutgeschrieben.
4.3.3 Vorkasse Bei dieser Bezahlart überweist der Kunde den Rechnungsbetrag im Vorwege. Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 4 Tagen nach Abschluss des Onlinekaufsauf auf dem Konto von Linette eingegangen sein, so erhält der Kunde eine Zahlungserinnerung per E-Mail. Sollte der Rechnungsbetrag nicht spätestens 7 Tage nach Abschluss des Onlinekaufs auf dem Konto von Linette eingegangen sein, so erfolgt eine Stornierung des Auftrages durch Linette. Der Kunde wird darüber per E-Mail informiert. Etwaige Rückzahlungsforderungen des Kunden werden dem Bankkonto des Kunden von Linette gutgeschrieben.
4.4 Linette behält sich, insbesondere zur Absicherung des Bonitätsrisikos, den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten im Einzelfall vor.
5. Versandkosten
Für Bestellungen innerhalb Deutschlands werden 8,00 € Versandkosten berechnet, welche der Kunde zu tragen hat. Rücksendekosten für Bestellungen werden vom Käufer selbst getragen.
6. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
6.1 Hat der Kunde seine Bestellung als Verbraucher abgegeben, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hierüber informiert Linette nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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M. Klein Textil GmbH
Hans-Henny-Jahnn-Weg 49-51
22085 Hamburg, Germany
Telefon +49 (0) 40 4912015
Fax +49 (0) 40 4912178
Mail info@linette.de
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.2 Abweichend von der gesetzlichen Regelung behandeln wir eine Rücksendung der Ware innerhalb der Widerrufsfrist, die ohne ausdrücklich erklärten Widerruf erfolgt ist, als Widerruf und die oben erläuterten Widerrufsfolgen treten ein.
6.3 Eine Rücksendung ist durch den Besteller eigenständig zu organisieren und die Kosten für einen versicherten Versand zu tragen.
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Linette.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder durch Linette anerkannt wurden.
7.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn seine Ansprüche gegen Linette und die Ansprüche von Linette gegen den Kunden aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
8. Gewährleistung
Für alle Lieferungen und Mängel an den gekauften Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware.
9. Datenschutz
Es gilt die aktuelle Datenschutzerklärung der M. Klein Textil GmbH.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
10.1 Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Soweit der Kunde Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland aber nur, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, entgegenstehen.
10.2 Mit Kunden, bei denen es sich um Kaufleute handelt, oder die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, wird für sämtliche Streitigkeiten aus den mit Linette geschlossenen Verträgen Hamburg als Gerichtssand vereinbart.
10.3 Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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